Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der SDN IT-Services GmbH für die Nutzung von LexA
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der SDN IT-Services GmbH und dem Kunden über die Nutzung der Software LexA. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
[Regelungen zum Vertragsschluss, Registrierung, Testphase]
§ 3 Leistungsbeschreibung
[Beschreibung der vertragsgegenständlichen Leistungen, SLA-Zusagen, Verfügbarkeit]
§ 4 Vergütung und Zahlung
[Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug]. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Datenschutz und Vertraulichkeit
[Verweis auf AVV, Verschwiegenheitsvereinbarung gem. § 203 Abs. 3 StGB, TOMs]
§ 6 Haftung
[Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse]
§ 7 Laufzeit und Kündigung
[Vertragslaufzeit, Kündigungsfristen, Datenherausgabe bei Vertragsende]
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der SDN IT-Services GmbH.